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Die Conterganstiftung für behinderte Menschen beabsichtigt noch in diesem Jahr mit dem Förderverfahren multidisziplinärer medizinischer Kompetenzzentren zu beginnen. CIP hat Sie in den vergangenen Monaten ausführlich über die Entwicklung zum Gesetzgebungsverfahren des Fünften Änderungsgesetzes zum Conterganstiftungsgesetz (ContStifG) informiert: Der seitens des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) erarbeitete Entwurf eines Fünften Änderungsgesetzes zum ContStifG wurde im Mai dieses Jahres durch die Koalitionsfraktionen im Bundestag eingebracht. Mitte Juni passierte die Novellierung den Bundestag. Der Bundesrat stimmte dieser Anfang Juli 2020 zu.

Aktuell liegt das Gesetz dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung vor und wird anschließend im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Parallel zu dem Gesetzgebungsverfahren wird der Bundesrechnungshof zum Förderrichtlinienentwurf gehört. Nach Inkrafttreten des Gesetzes hat der Stiftungsrat der Richtlinie zuzustimmen. Selbstverständlich halten wir Sie über die weitere Entwicklung zu diesem Thema informiert.