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Gesprächstermin mit der Betroffenenvertretung des Stiftungsrates

Am 06. Mai 2022 waren Frau Ehrt und Herr Stürmer in ihrer Funktion als Betroffenenvertretung des Stiftungsrates zu einem gemeinsamen Austausch nach Köln eingeladen worden. Der Betroffenenvertretung wurden die aktuellen Sachstände bezüglich der Förderung multidisziplinärer medizinischer Kompetenzzentren und zur Gefäßstudie mitgeteilt.

Die Betroffenenvertretung fragte den Vorstand, ob dieser hinsichtlich des Sachstandes zur Hinterbliebenenversorgung einen neuen Sachstand zu berichten hätte. Der Vorstand wies darauf hin, dass die erstellte Expertise im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstellt worden sei. Bis zu einer Umsetzung müssten nun die Positionen der beteiligten Ministerien abgewartet werden. Man erwarte daher, dass es bis zu einer Umsetzung noch dauern werde. Der Vorstand erklärte, dass er einen zusätzlichen breiten Meinungsbildungsprozess im Kreise der Betroffenen für zielführend halte.

Herr Stürmer legte dar, dass er eine Erweiterung des Stiftungsrates für erforderlich halte. Es müsse Parität zwischen den ministeriellen Vertretungen und der Betroffenenvertretung hergestellt werden. Der Vorstand erklärte, dass er eine personelle Erweiterung des Stiftungsrates nicht für erforderlich halte, da in den letzten Jahren in den meisten Fällen Einigkeit erzielt werden konnte und die Abstimmungsergebnisse daher weitestgehend einstimmig waren. Vielmehr strebe der Vorstand die Bildung eines Expertinnen- und Expertenbeirates bestehend aus Betroffenen, Verbänden, Medizinern, Fachleuten und Vertretern der Krankenkassen an. Ein solcher Rat könnte für die Stiftung Vorschläge erarbeiten und begründen, welche Leistungen für die Betroffenen in Zukunft zu erbringen seien. Der Vorstand kündigte an, diesen Vorschlag in Kürze der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Paus, vorzustellen und eine Konstituierung mit Zustimmung des Stiftungsrates möglichst noch in diesem Jahr anzustreben.

Herr Stürmer führte des Weiteren aus, dass er eine Dynamisierung der jährlichen Pauschale für Spezifische Bedarfe analog zu den Rentenerhöhungen befürworte. Diesen Vorschlag werde er in den Stiftungsrat einbringen. Der Vorstand teilte mit, diesen Gedanken in die zukünftigen Gespräche auf politischer Ebene mit einfließen zu lassen.